Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltung der Bedingungen
1. Die Lieferungen, Leistungen und Angebote der Firma Univoit GmbH & Co. KG erfolgen ausschließlich auf Grund dieser Geschäftsbedingungen. Diese gelten auch für alle zukünftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Spätestens mit der Entgegennahme der Ware oder der Leistung gelten diese Bedingungen als angenommen. Für den Fall, dass der Käufer ebenfalls über Allgemeine Geschäftsbedingungen, insbesondere Einkaufsbedingungen, verfügt, wird diesen hiermit widersprochen.
2. Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn diese von uns schriftlich bestätigt werden.
§ 2 Vertragsabschluss
1. Alle Verkäufe erfolgen grundsätzlich zu den nachstehenden Bedingungen. Diese gelten für zukünftige Geschäftsbeziehungen auch dann, wenn auf sie nicht nochmals ausdrücklich Bezug genommen wird.
2. Alle Vereinbarungen, Bestellungen auch Nebenabreden und Ergänzungen bedürfen der Schriftform. Angaben in Prospekten und Anzeigen sind nur nach ausdrücklicher schriftlicher Vereinbarung verbindlich. Bei sofortiger Liefeurng oder Leistung kann die schriftliche Bestätigung auch durch Rechnung ersetz werden.
3. Die Angebote der Fa. Univoit GmbH & Co. KG sind freibleibend und unverbindlich.
§ 3 Preise
1. Es gelten die in den Auftragsbestätigungen genannten Preise. Die Preise gelten und beinhalten die am Auslieferungstag gesetzlichen Mehrwertsteuer, soweit nicht anderes vereinbart ist.
§ 4 Zahlungsbedingungen
1. Zahlungen sind ohne Abzug sofort nach Rechnungserhalt fällig. Soweit der Kunde Kaufmann ist, steht ihm ein Zurückbehaltungsrecht und die Einrede des nicht erfüllten Vertrages nicht zu.
2. Schecks werden nur Erfüllungshalber angenommen. Ihre Ablehnung bleibt vorbehalten. Alle mit ihnen verbundenen Kosten gehen zu Lasten des Kunden. Wir übernehmen keine Haftung für rechtzeitige Vorlage, Benachrichtigung und Zuleitung.
3. Verzug mit der Bezahlung unserer Forderung trifft ein, wenn wir an die Zahlung schriftlich erinnern oder Zahlung innerhalb einer bestimmten Frist bzw. zu einem bestimmtem Termin verlangen, auch wenn dieses Schreiben nicht ausdrücklich als Mahnung bezeichnet wird. Wir berechnen einen Verzugszins von 8 v.H. über dem Basiszinssatz gemäß 247 BGB.
4. Der Kunde hat unsere Abrechnungen, Saldenfeststellungen usw. innerhalb eines Monats nach Zugang auf ihre Richtigkeit und Vollständigkeit zu überprüfen. Einwendungen sind innerhalb dieser Zeit zu erheben. Das Unterlassen rechtzeitiger Einwendungen gilt als Genehmigung. Gesetzliche Ansprüche bei begründeten Einwendungen bleiben unberührt.
§ 5 Lieferungen / Versendungen
1. Der Versandweg wird nach pflichtgemäßem Ermessen bestimmt. Liefertermine und Lieferfristen sind unverbindlich, soweit nichts anderes vereinbart ist. Die Angabe bestimmter Termine und Fristen steht unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Belieferung unserer Firma durch Zulieferanten und Hersteller
§ 6 Mängelrüge, Gewährleistung
1 Der Käufer verliert alle Gewährleistungsansprüche, wenn er an der von uns verkauften Ware / Dienstleistung Änderungen vornimmt sowie Teile auswechselt, soweit der Mangel hierauf zurückzuführen ist. Hinsichtlich der von uns verkauften Komponenten ist jegliche Gewährleistung ausgeschlossen, wenn der Mangel auf unsachgemäße Benutzung und Handhabung der Geräte sowie deren Öffnen zurückzuführen ist.
2. Der Käufer hat unsere verkauften Teile unverzüglich auf Mängel, Fehlmengen usw. sorgfältig zu überprüfen und Beanstandungen unverzüglich und detailliert schriftlich anzuzeigen. Dies muss spätestens 8 Tage nach erfolgen. Zeigt sich ein vor Übergabe der Ware / Leistung vorhandeneMangel erst später (Verdeckter Mangel) so ist dieser ebenso nach seiner Entdeckung unverzüglich, spätestens nach 8 Tagen, anzuzeigen.
3. Bei berechtigten Mängelrügen leisten wir nach unserer Wahl Nachbesserung oder Ersatz. Wird ein Mangel nicht innerhalb einer angemessenen Frist durch Nachbesserung oder Ersatz beseitigt, so kann der Käufer nach nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises oder ein Rückgängigmachen des Vertrages verlangen.
4. Alle Ansprüche wegen oder im Zusammenhang mit Mängeln verjähren einheitlich in 2 Jahren nach der Übergabe des Produkts, der Dienstleistung. Ansprüche wegen unerlaubter Handlung oder Arglist bleiben davon ausgeschlossen.
§ 7 Haftungsbeschränkungen
1. Schadensersatzansprüche jeder Art, insbesondere wegen Mangelfolgeschäden oder unerlaubter Handlung und auch Ansprüche gegen unsere Mitarbeiter sind, soweit gesetzlich zugelassen, ausgeschlossen. Die Haftung für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit, bei Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit der Sache oder arglistigen Verschweigen eines Mangels und die Haftung nach dem Produkthaftpflichtgesetz bleiben unberührt.
§ 8 Verschiedenes
1. Sollten einzelne Bestimmungen ganz oder teilweise unwirksam sein, so berührt dies nicht die Gültigkeit der anderen Bestimmungen. Eine unwirksame Bestimmung ist durch eine Regelung zu ersetzen die dem gewünschten wirtschaftlichen Zweck nahe kommt.
Zusätzliche Vertragsbedingungen für Bestellung durch das Internet und Shop - Bestellung
1. Transportkosten, Gefahrenübergabe : Wir liefern mit Post, Paketdienst oder Spedition per Vorkasse. Die Versandart wird von uns bestimmt. Schreibt der Empfänger eine andere Versandart vor, so hat er eventuelle Mehrkosten zu tragen. Alle Artikel werden sofort ( sofern am Lager vorrätig ) nach Auftragseingang ausgeliefert. Selten verlangte Artikel haben eine Lieferzeit von 1 - 2 Wochen, sofern der Vorlieferer lieferfähig ist. Verzögerungen bei der Auslieferung, die durch Dritte verusacht wurden, schließen eine Geltendmachung von Schadenersatzsansprüchen aus.
2. Preise : Alle unsere Preise sind Bruttopreise und verstehen sich incl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
3. Gewährleistung : Eine Eigenschaft einer Ware liegt nur dann als gesichert vor, wenn wir dem Kunden gegenüber in einem nur an Ihn gerichteten Schreiben diese Eigenschaftszusicherung gemacht haben. Gewährleistungsansprüche gegen uns stehen nur dem unmittelbaren Kunden zu und sind nicht abtretbar. Das hier geregelte Abtretungsverbot gilt für Kaufleute !
4. Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Ute Voit, Vordergeiersberg 28a, 95485 Warmensteinach, info@univoit.de, Telefon: 09277/975108 - 0, Fax: 09277/975108 - 88) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Sie können das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z. B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Informationen zum Datenschutz nach EU-DSGVO Unser Unternehmen prüft regelmäßig bei Vertragsabschlüssen und in bestimmten Fällen, in denen ein berechtigtes Interesse vorliegt auch bei Bestandskunden Ihre Bonität. Dazu arbeiten wir mit der Creditreform Boniversum GmbH, Hammfelddamm 13, 41460 Neuss zusammen, von der wir die dazu benötigten Daten erhalten. Im Auftrage von Creditreform Boniversum teilen wir Ihnen bereits vorab dazu folgende Informationen gem. Art. 14 EU-DSGVO mit: Die Creditreform Boniversum GmbH ist eine Konsumentenauskunftei. Sie betreibt eine Datenbank, in der Bonitätsinformationen über Privatpersonen gespeichert werden. Auf dieser Basis erteilt Creditreform Boniversum Bonitätsauskünfte an ihre Kunden. Zu den Kunden gehören beispielsweise Kreditinstitute, Leasinggesellschaften, Versicherungen,Telekommunikationsunternehmen, Unternehmen des Forderungsmanagements, Versand-, Groß- und Einzelhandelsfirmen sowie andere Unternehmen, die Waren oder Dienstleistungen liefern bzw. erbringen. Im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen wird ein Teil der in der Auskunftsdatenbank vorhandenen Daten auch für die Belieferung anderer Firmendatenbanken, u. a. zur Verwendung für Adress-Handelszwecke genutzt. In der Datenbank der Creditreform Boniversum werden insbesondere Angaben gespeichert über den Namen, die Anschrift, das Geburtsdatum, ggf. die E-Mail-Adresse, das Zahlungsverhalten und die Beteiligungsverhältnisse von Personen. Zweck der Verarbeitung der gespeicherten Daten ist die Erteilung von Auskünften über die Kreditwürdigkeit der angefragten Person. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung ist Art. 6 Abs. 1f EU-DSGVO. Auskünfte über diese Daten dürfen danach nur erteilt werden, wenn ein Kunde ein berechtigtes Interesse an der Kenntnis dieser Informationen glaubhaft darlegt. Sofern Daten in Staaten außerhalb der EU übermittelt werden, erfolgt dies auf Basis der sog. „Standardvertragsklauseln“, die Sie unter dem Link http://links.boniversum.de/standardvertragsklauseln einsehen oder sich von dort zusenden lassen können. Die Daten werden solange gespeichert, wie ihre Kenntnis für die Erfüllung des Zwecks der Speicherung notwendig ist. Notwendig ist die Kenntnis in der Regel für eine Speicherdauer von zunächst drei Jahren. Nach Ablauf wird geprüft, ob eine Speicherung weiterhin notwendig ist, andernfalls werden die Daten taggenau gelöscht. Im Falle der Erledigung eines Sachverhalts werden die Daten drei Jahre nach Erledigung taggenau gelöscht. Eintragungen im Schuldnerverzeichnis werden gemäß § 882e ZPO nach Ablauf von drei Jahren seit dem Tag der Eintragungsanordnung taggenau gelöscht. Weitere Informationen finden Sie dazu auch unter www.boniversum.de/bonipedia/ unter der Rubrik Datenlöschung. Berechtigte Interessen im Sinne des Art. 6 Abs. 1f EU-DSGVO können sein: Kreditentscheidung, Geschäftsanbahnung, Beteiligungsverhältnisse, Forderung, Bonitätsprüfung, Versicherungsvertrag, Vollstreckungsauskunft. Sie haben gegenüber der Creditreform Boniversum GmbH ein Recht auf Auskunft über die dort zu Ihrer Person gespeicherten Daten. Soweit die über Sie gespeicherten Daten falsch sein sollten, haben Sie einen Anspruch auf Berichtigung oder Löschung. Kann nicht sofort festgestellt werden, ob die Daten
falsch oder richtig sind, haben Sie bis zur Klärung einen Anspruch auf Sperrung der jeweiligen Daten. Sind Ihre Daten unvollständig, so können Sie deren Vervollständigung verlangen. Sofern Sie Ihre Einwilligung zur Verarbeitung der bei Creditreform Boniversum gespeicherten Daten gegeben haben, haben Sie das Recht, diese Einwilligung jederzeit zu widerrufen. Durch den Widerruf wird die Rechtmäßigkeit der aufgrund Ihrer Einwilligung bis zu einem etwaigen Widerruf erfolgten Verarbeitung Ihrer Daten nicht berührt. Sollten Sie Einwände, Wünsche oder Beschwerden zum Datenschutz haben, können Sie sich mit den unten aufgeführten Kontaktdaten jederzeit an den Datenschutzbeauftragten der Creditreform Boniversum wenden. Dieser wird Ihnen schnell und vertrauensvoll in allen Fragen des Datenschutzes weiterhelfen. Im Falle eines vermuteten Datenschutzverstoßes haben Sie das Recht, sich bei einer Landesdatenschutzaufsichtsbehörde zu beschweren. Zuständig für die Creditreform Boniversum ist die Landesbeauftragte für Datenschutz NRW, Postfach 20 24 44, 40102 Düsseldorf, E-Mail: poststelle@ldi.nrw.de. Die Daten, die Creditreform Boniversum zu Ihnen gespeichert hat, stammen aus öffentlich zugänglichen Quellen, von Inkassounternehmen und von deren Kunden. Um Ihre Bonität zu beschreiben, bildet Creditreform Boniversum zu Ihren Daten einen Scorewert. In den Scorewert fließen Daten zu Alter und Geschlecht, Adressdaten und teilweise Zahlungserfahrungsdaten ein. Diese Daten fließen mit unterschiedlicher Gewichtung in die Scorewertberechnung ein. Die Creditreform Boniversum-Kunden nutzen die Scorewerte als Hilfsmittel bei der Durchführung eigener Kreditentscheidungen. Widerspruchsrecht: Sie können nach Art. 21 Abs. 1 DSGVO der Datenverarbeitung aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben (z. B. Frauenhaus oder Zeugenschutz), widersprechen. Ihren formlosen Widerspruch können Sie schriftlich an die Creditreform Boniversum GmbH, Hammfelddamm 13, 41460 Neuss oder per E-Mail an selbstauskunft@boniversum.de richten. Wenn Sie der Verarbeitung Ihrer Daten für Werbe- und Marketingzwecke bei der Boniversum widersprechen, werden die Daten für diese Zwecke nicht mehr verarbeitet. Verantwortlich im Sinne des Art. 4 Nr. 7 EU-DSGVO ist die Creditreform Boniversum GmbH, Hammfelddamm 13, 41460 Neuss. Ihr Ansprechpartner bei der Boniversum ist der Consumer Service, Tel.: 02131 36845560, Fax: 02131 36845570, E-Mail: selbstauskunft@boniversum.de. Den zuständigen Datenschutzbeauftragten der Boniversum erreichen Sie unter folgenden Kontaktdaten: Creditreform Boniversum GmbH, Datenschutzbeauftragter, Hammfelddamm 13, 41460 Neuss, E-Mail: datenschutz@boniversum.de.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir holen die Waren ab. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Bei Waren, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht normal mit der Post zurückgesandt werden können, betragen diese 20,00 EUR. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
5. Salwatorische Klausel :
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden oder eine Lücke enthalten, so bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.
6. Die Schriftformklausel aus $ 2 der allgemeinen Bedingungen wir hiermit ausgeschlossen
7. Unsere Angebote wurden nach bestem Wissen und Gewissen erstellt. Falls es dennoch gegen geltende rechtliche Bestimmungen verstösst und Sie nicht damit einverstanden sind, kontaktieren Sie uns bitte und beachten hierbei, dass der Aufwand für die Einschaltung eines Anwalts für eine kostenpflichtige Abmahnung nicht unserem Willen entspricht. Insofern wird eine Kostennote einer anwaltlichen Abmahnung ohne vorherige Absprache mit uns im Sinne einer Kostenminderungspflicht gegenüber dem Anbieter durch uns als unbegründet zurückgewiesen werden. Wenn Sie Fragen zu unsere Website oder zu Ihrer Bestellung haben, wenden Sie sich bitte an den: www.univoit.de Kundenservice.
Sie erreichen uns unter folgenden Telefonnummern :
Aus Deutschland : 09277/975108 - 0
für das Ausland + 49 (0) 9277/975108 - 0
Fax : 09277/975108 - 88
für das Ausland + 49 (0) 9277/975108 - 8
E-Mail : info@univoit.de
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